FPÖ zieht Klage zurück

Als im Sommer 1998 in den Medien aufkam, daß über den Server fpoe.at der Partei der Tüchtigen und Anständigen 1.922 Zugriffe allein im Monat Juni auf den Pornoserver AEC erfolgten - fand auch die Rosalila Buschtrommel, die Zeitung der Rosalila PantherInnen, daß wohl niemand so fleißig in Pornonetzen surfe, wie die FPÖ, weswegen diese sich nicht als Sex-Saubermann aufspielen dürfe. Gegen diese Behauptung hat die FPÖ - wie berichtet - Klage wegen Kreditschädigung eingebracht und versuchte, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, um diese Behauptung zu widerrufen.

Da die Rosalila PantherInnen diese Aussage aber beweisen konnten, wurde die Klage in erster Instanz durch das Landesgericht Graz abgewiesen. Die einstweilige Verfügung wurde nun auch in zweiter Instanz zurückgewiesen, da die teilweise höchst peinliche Argumentation der FPÖ dem Gericht nicht hinreichend erschien. So argumentierte die FPÖ unter anderem, daß der Begriff "Pornonetze" unzulässig sei, weil des AEC-Server nur einer von vielen wäre, was gerichtbekannt sei. Pech, daß die Richter des Oberlandesgerichts in Graz keine so intimen Kenntnisse über die Pornoserver im Internet haben, sodaß dieser Punkt sich der Kenntnis des Gerichtes entzog. Und auch der Vergleich mit dem Sex-Saubermann wurde vom Gericht als im politischen Diskurs zulässig erkannt.

Nach diesem Urteil hat die FPÖ nun die Klage zur Gänze zurückgezogen - wohl um sich weitere Kosten zu ersparen. Seitens der Rosalila PantherInnen wird dies mit Genugtuung aufgenommen, war doch die von der FPÖ angestrebte Klagssumme durchaus dazu geeignet, den Verein nachhaltig zu ruinieren. Besonders erfreulich war in der ganzen Angelegenheit aber vor allem die breite Solidarität innerhalb der Lesben- und Schwulenbewegung. Schwestervereine wie die HOSI-Linz übernahmen Ausfallshaftungen, unzählige Privatpersonen spendeten nicht wenig Geld, und auch viele andere Institutionen trugen zur Unterstützung bei. Weil es einfach nicht angeht, daß unbequeme kleine Vereine durch Prozesse mundtot gemacht werden. Darum ein herzliches Dankeschön allen, die zu diesem Erfolg beigetragen haben.