SPÖ OÖ erneut solidarisch mit Anliegen Homosexueller
21.04.2007 - 10:24, Rainbow Online
Die SPÖ Oberösterreich zeigt sich fast ein Jahr nach dem Scheitern der Resolution für die Eingetragene Partnerschaft erneut solidarisch mit dringenden Anliegen Homosexueller. Bei der morgigen Landtagssitzung wird ein Antrag zur Schaffung rechtlicher Absicherung von homosexuellen PartnerInnenschaften eingebracht. "Der neuerliche Vorstoß der Landes-SPÖ beweist, dass ihr die rund 100.000 Lesben und Schwule Oberösterreichs mehr als nur die ständige Beteuerung, sich gegen Diskriminierung einzusetzen, wert sind," so der Landesvorsitzende der SoHo Oberösterreich Gerhard Friedinger (Bild). Im Juni 2006 wurden die nötigen Unterschriften von der Hälfte der Landtagsabgeordneten, die zur Einbringung einer Resolution an die Bundesregierung nötig sind, nicht erbracht. Somit konnte die sachlich und inhaltlich der Europarat-Entschließung 1474/2000 übereinstimmende Resolution zur Einführung einer Eingetragenen Partnerschaft für Homosexuelle nicht verabschiedet werden. Das kategorische Nein der ÖVP und das ungeschickt zögerliche Verhalten der Grünen hatte damals ein klares Zeichen für Oberösterreichs Lesben und Schwule verhindert. Doch die SPÖ pocht einmal mehr auf die Beseitigung von nicht wegzudiskutierender Diskriminierung, die trotz Verankerung in der Landesverfassung anscheinend von manchen ignoriert wird. "Wir hoffen nur, dass sich dieses Mal die ÖVP gesprächsbereit zeigt - immerhin geht es um die Beseitigung von Diskriminierung für rund 100.000 Menschen in Oberösterreich," meint Friedinger abschließend.
31 Zugriffe	Redaktion Transgender.at