Gegen ÖVP-Verhinderer: Grazer Grünen-Vizebürgermeisterin outete sich
18.03.2008 - 07:51, Rainbow Online
(rainbow.at) Die ÖVP spielt beim Thema eingetragene PartnerInnenschaften am Standesamt auf Zeit, denn VP-Justizsprecher Heribert Donnerbauer ließ vergangene Woche verlautbaren, dass man „erst am Beginn der Arbeit“ stünde, wie der „Standard“ berichtet. Das Ergebnis der letzten Sitzung der zwischen Justiz- und Familienministerium eingerichteten Arbeitsgruppe am vergangenen Donnerstag steht im Widerspruch zu den Festlegungen der ÖVP im September des Vorjahres. In der damals gegründeten „Perspektivengruppe“ sprach man sich für eine eingetragene Partnerschaft beim Standesamt aus. ÖVP-Chef Wilhelm Molterer versprach die Umsetzung und die Erarbeitung eines eigenen Gesetzesentwurfs. Für Ende 2007 stellte man einen Kompromiss mit dem Gesetzesentwurf von Justizministerin Maria Berger (SPÖ) in Aussicht. Der Termin wurde auf Ende Jänner und dann auf März 2008 verschoben. Jetzt redet sich Donnerbauer auf den arbeitsintensiven U-Ausschuss aus und will keinen Zeitpunkt mehr nennen. Donnerbauer betonte gegenüber dem „Standard“, dass für ihn die „Expertenergebnisse aber keinesfalls verbindlich“ seien. Man hatte sich in der Arbeitsgruppe geeinigt, dass die Partnerschaft mit Zeremonie vor dem Standesamt stattfinden soll. Donnerbauer bleibt bei der von VP-Klubchef Wolfgang Schüssel vorgegebenen Linie, wonach die Partnerschaft nicht unbedingt beim Standesamt fixiert werden soll. Wie „schmerzvoll“ muss es für die „Gleichberechtigungsverhinderer“ Schüssel und Donnerbauer sein, dass sich die Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker (Grüne; Bild), damit Stellvertreterin von Siegfried Nagl (ÖVP), vergangenen Freitag in ihrer Antrittsrede zur Homosexualität bekannte. Die 43-Jährige will als bekennende Lesbe für die Gleichberechtigung gleichgeschlechtlich orientierter Menschen eintreten: „Normalität und Abnormalität ist keine Frage der Sexualität.“ Sie meinte weiter im Zusammenhang zu den vergangenen Auseinandersetzungen mit dem Grazer Bürgermeister Nagl (ÖVP): „Ich weiß, dass er lernfähig ist.“ (cbox)
29 Zugriffe	Redaktion Transgender.at