Homo-Ehe und Große Koalition gescheitert
09.07.2008 - 12:41, Rainbow Online
(rainbow.at) Ursprünglich wollte das Kabinett das Gesetz Anfang August beschließen. Zuletzt hieß es aus den Ministerien, es habe zwischen der ÖVP und der SPÖ Annäherungen gegeben. Um die Einführung der Homo-Ehe war es wiederholt zum Streit in der Großen Koalition gekommen. Das SPÖ-geführte Justizministerium wollte weitgehend die gleichen Rechte und Pflichten für Homo-Paare durchsetzen, während sich die ÖVP für eingeschränkte Rechte aussprach. Zuletzt forderte Ex-Innenminister Günther Platter (ÖVP) ein ausdrückliches Verbot von Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare.

Die ÖVP hat wegen unterschiedlicher Positionen zur Europapolitik die seit 2007 bestehende Große Koalition aufgekündigt. Auslöser war die Ankündigung der SPÖ, bei zukünftigen EU-Vertragsänderungen – etwa wenn es um die Aufnahme der Türkei in die Union geht – Volksabstimmungen durchzuführen. Die ÖVP wandte sich strikt dagegen. Jetzt soll es im Herbst Neuwahlen geben.

Der angeschlagene SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wird nicht mehr für seine Partei antreten. SPÖ-Kanzlerkandidat wird Parteichef Werner Faymann, für die ÖVP wird Vizekanzler Wilhelm Molterer ins Rennen gehen. (dk)
30 Zugriffe Redaktion Transgender.at