Jarolim über die Eingetragene Partnerschaft: Großer Schritt – hätte aber noch größer ausf
10.12.2009 - 18:13, SoHo - SK
Wien (SK) – “Mit der Eingetragenen Partnerschaft haben wir einen großen Schritt gemacht, es hätte aber ein noch größerer sein können”, so SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim am Donnerstag im Nationalrat. “Worin liegt das Problem, dass Lebensformen, die Alltag sind, bisher nicht vom Staat anerkannt wurden? Man hat sich zu wenig damit auseinandergesetzt, aber jetzt wurde ein Schritt in die richtige Richtung gemacht”, so Jarolim. ****

Der politische Kampf gegen die Diskriminierung Homosexueller war ein sehr langer, das Totalverbot von Homosexualität wurde erst 1971 aufgehoben. Auch für die Aufhebung des Paragraphen 209 waren mehrere gerichtliche Entscheidungen nötig – “für etwas Selbstverständliches”, so Jarolim.

“Wir sind jetzt zwar einen Schritt weiter. Aber warum kann das Standesamt nicht der Ort der Registrierung der Eingetragenen Partnerschaft sein?”, kritisierte der Justizsprecher. “Viele der Regelungen für die Eingetragene Partnerschaft sind vernünftig und naheliegend, die wechselseitige Beistands- und Unterhaltspflicht etwa ist in jeder Ehe selbstverständlich”, begrüßte Jarolim die Vorteile des neuen Gesetzes.

“So dankbar ich für dieses neue Gesetz bin, in vielen Punkten wurde auch stark gebremst”, so der SPÖ-Justizsprecher abschließend. (Schluss) bj
7 Zugriffe Redaktion Transgender.at