Frauenberger zu Abschiebung: Herzlos und unmenschlich
08.10.2010 - 10:55, SPW
Utl.: Bleiben darf kein Gnadenakt sein

Wien (SPW) - Die Wiener Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger zeigte sich heute Donnerstag zutiefst erschüttern von der Abschiebung der kosovarischen Familie, die Mittwoch Früh quasi in ein Nacht und Nebel Aktion in die Wege geleitet wurde. Der Fall zeigt einmal mehr, welche katastrophalen menschlichen Auswirkungen es hat, wenn es keine klaren Rechtskriterien gibt. Es ist ein Gebot der Stunde, den humanitären Aufenthalt auf rechtsstaatlich abgesicherte Beine zu stellen. Es kann nicht sein, dass die Innenministerin in einem Gnadenakt nach dem 'Daumen rauf, Daumen runter-Prinzip' entscheidet, wer bleiben darf und wer nicht. Frauenberger: "Die Herzlosigkeit mit der bei der Abschiebung dieser Familie mit 2
neunjährigen Mädchen agiert wurden, ist durch nichts mehr zu überbieten."

Frauenberger wies einmal mehr darauf hin, dass der unter Federführung der Wiener Einwanderungsbehörde (MA 35) ausgearbeitete Kriterienkatalog die Grundlage für die Gewährung des humanitären Aufenthaltes sein sollte. Die Wiener Integrationsstadträtin abschließend: "Statt einen Beitrag zu einem vernünftigen humanitären Aufenthaltsrecht zu leisten, schreckt die Innenministerin, wie im aktuellen Fall traurige Realität, aber nicht einmal vor der Abschiebung von Kindern nicht zurück." (Schluss)

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